am 25. Januar findet die Regionalversammlung der Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel statt.
Der öffentliche Teil beginnt um 16:00 Uhr.
Die unten aufgeführten Tagesordnungspunkte können auch unter folgendem Link eingesehen werden:
https://www.prignitz-oberhavel.de/gremien-und-sitzungen/regionalversammlung.html#section-id-39
Regionalversammlung 1/2023
Termin: 25.01.2023
Uhrzeit: 15.00 Uhr*
Ort: Kulturhaus Kyritz, Perleberger Straße 8, 16866 Kyritz
Tagesordnung
Nicht-öffentlicher Teil der Sitzung (15.00 – 16.00 Uhr)
TOP 0:
Sachlicher Teilplan „Freiraum und Windenergie“ – Außergerichtlicher Vergleich (Beschluss 01/2023)
Öffentlicher Teil der Sitzung (ab 16.00 Uhr)
TOP 1:
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
TOP 2:
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Bekanntmachung, der Beschlussfähigkeit der Regionalversammlung und der Tagesordnung
TOP 3:
Protokollkontrolle der Regionalversammlung 1/2022 vom 7. April 2022
TOP 4:
Fragen der Einwohner zu Inhalten der Tagesordnung (maximal 30 Minuten)°
TOP 5:
Haushalt
- 5.1: Jahresabschluss 2012 (Beschluss 02/2023) (entfällt)
- 5.2: Entlastung des Regionalvorstandes und des Vorsitzenden (Beschluss 03/2023) (entfällt)
- 5.3: Haushaltssatzung 2023 (Beschluss 04/2023, Anlage 1)
TOP 6:
Wahlen
- 6.1: Abstimmung des Wahlmodus/Bestimmung Mandatsprüfungs- und Wahlkommission
- 6.2: Wahl des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Regionalversammlung
- 6.3: Wahl des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Regionalversammlung
- 6.4: Wahl von weiteren Mitgliedern des Regionalvorstandes
- 6.5: Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Planungsausschusses
TOP 7:
Behandlung von Anträgen
- 7.1: Antrag 1 von Frau Riemer vom 28. März 2022 (Auswirkungen Toulouse-Urteil)
- 7.2: Antrag 2 von Frau Riemer vom 28. März 2022 (Anlage) (Reservekraftwerke)
- 7.3: Antrag 3 von Frau Riemer vom 28. März 2022 (Anlage) (Diskussionspapier von Herrn Götz)
weitere Anträge
- 7.4: Antrag 4 von Frau Riemer vom 1. November 2022 (Biodiversitätsflächen)
- 7.5: Antrag 5 von Frau Riemer vom 1. November 2022 (Anlage) (klimatologische Auswirkungen)
TOP 8:
Raumordnerische Steuerung der Windenergienutzung
- 8.1: Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen
- 8.2: Sachlicher Teilplan „Freiraum und Windenergie (2018)“ – Beteiligung (Beschluss 05/2023)
- 8.3: Sachlicher Teilplan „Windenergienutzung (2020)“ – Einstellung (Beschluss 06/2023)
- 8.4 Sachlicher Teilplan „Windenergienutzung (2024)“ – Aufstellung (Beschluss 07/2023)
TOP 9:
Konzept Photovoltaik-Freiflächenanlagen
- 9.1: Erarbeitung eines Konzeptes zur planerischen Steuerung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen (Beschluss 08/2023)
TOP 10:
Information
- 10.1: Stellungnahmen des Regionalvorstandes im Jahr 2022
Hinweise:
* Der öffentliche Teil der Sitzung beginnt um 16.00 Uhr. Dementsprechend erfolgt der Einlass für Gäste erst zu 16.00 Uhr.
° Jede Person mit Hauptwohnsitz in der Planungsregion kann bis zu drei konkrete Fragen zu den Inhalten der Tagesordnung stellen (§ 7 Absatz 8 Hauptsatzung). Die Fragen müssen kurz und sachlich gefasst sein und sind bis Freitag, dem 20. Januar 2023 bei der Regionalen Planungsstelle (beteiligung@prignitz-oberhavel.de) schriftlich einzureichen. Die Wortmeldungen pro Person sollen drei Minuten nicht überschreiten. Der Tagesordnungspunkt soll die Dauer von 30 Minuten nicht überschreiten.
Die Beschlussvorlagen liegen im Zeitraum vom 18. Januar 2023 bis zum 25. Januar 2023 in der Regionalen Planungsstelle (Fehrbelliner Straße 31, 16816 Neuruppin) während der Geschäftszeiten zur Einsichtnahme aus. Die Beschlussvorlagen können auch auf der Internetseite der Regionalen Planungsgemeinschaft (prignitz-oberhavel.de) im Bereich Gremien und Sitzungen eingesehen werden.
